Breadcrumbs

 

BGH hebt OLG Bremen-Urteil zur „wohlüberlegten Entscheidung“ auf

Mit dem BDAktuell JUS-Letter Juni 2022 hatten wir über das Urteil des OLG Bremen vom 25.11.2021 (Az. 5 U 63 /20) zur Bedenkzeit zwischen Risikoaufklärung und OP-Einwilligung berichtet. Der VI. Zivilsenat des BGH hat in seiner Verhandlung am 20.12.2022 (Az. VI ZR 375/21) festgestellt, dass dem Patienten in diesem Fall eine ausreichende Bedenkzeit zwischen Aufklärungsgespräch und Abgabe der Einwilligung gewährt wurde. Das Urteil wurde insoweit aufgehoben und zur weiteren Verhandlung an die Vorinstanz zurückverwiesen, die dabei an die rechtliche Beurteilung des BGH gebunden ist (§ 563 Abs. 2 ZPO). Details bleiben der Urteilsbegründung des BGH vorbehalten.